Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der AGiONE GmbH, Hans-Riedl-Str. 17, 85622 Feldkirchen (nachfolgend „AGiONE“ oder „Auftragnehmer“), und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von Softwareleistungen und damit verbundenen Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als AGiONE ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch wenn AGiONE in Kenntnis der AGB des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos erbringt.
Gegenstand des Vertrags ist die Entwicklung, Bereitstellung, Pflege und/oder Anpassung von Softwareprodukten sowie die Erbringung damit verbundener Beratungs- und Supportleistungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem Pflichtenheft.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Vertragsparteien. AGiONE wird den Auftraggeber über mögliche Auswirkungen auf Termine und Vergütung informieren.
AGiONE erbringt ihre Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und unter Einhaltung der vereinbarten Spezifikationen. Die Leistungserbringung erfolgt grundsätzlich während der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 9:00 bis 18:00 Uhr), sofern nicht anders vereinbart.
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von AGiONE ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Sollte AGiONE absehen können, dass ein vereinbarter Termin nicht eingehalten werden kann, wird der Auftraggeber unverzüglich informiert und ein neuer Termin vorgeschlagen.
Der Auftraggeber stellt AGiONE rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten von AGiONE.
Die Vergütung für die Leistungen von AGiONE richtet sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist AGiONE berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Bei längerfristigen Projekten ist AGiONE berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen. Die Einzelheiten werden im jeweiligen Angebot oder Vertrag geregelt.
AGiONE gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen.
Im Falle eines Mangels wird AGiONE zunächst im Rahmen der Nachbesserung den Mangel beheben. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
AGiONE haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von AGiONE oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet AGiONE nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Betriebsunterbrechung, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AGiONE.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbefristet vertraulich zu behandeln und nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
Als vertraulich gelten alle Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt. Hierzu zählen insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Daten, Quellcodes, Kundendaten und Geschäftsprozesse.
Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder werden, ohne dass eine Partei dafür verantwortlich ist, die der empfangenden Partei bereits vor der Offenlegung bekannt waren oder die von Dritten rechtmäßig und ohne Geheimhaltungsverpflichtung erlangt wurden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Stand: Februar 2026